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Allgemeine Geschäftsbedingungen GreenCom Networks AG

(Stand: 06.12.2019)

1. Zusammenfassung

Wir, die GreenCom Networks AG, Rosenheimer Str. 120, 81669 München, Deutschland, [email protected] (im Folgenden “GreenCom” genannt) – unter der Marke ‘shine’ – möchten Sie auf dem Weg Ihrer persönlichen Energiewende unterstützen. Dazu bieten wir verschiedene Produkte und Services an, die in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) beschrieben werden. Selbstverständlich sind für Sie nur die Teile der AGBs relevant, die zu den Produkten passen, die Sie auch nutzen bzw. gekauft haben. Grob lassen sich unsere Produkte in vier Kategorien aufteilen:

  • ‘shinePlattform’: Beratung zu und Vermittlung von Erzeugungs- oder Speicheranlagen (PV-Anlagen, Batteriespeicher, Heizungsanlage, etc.)
  • ‘shineSmart’: Visualisierung und Analyse Ihrer Verbrauchsdaten mittels eines Smart Meters
  • ‘shineHub’: Energien-Technologien) zur Eigenstromoptimierung und Visualisierung
  • ‘shinePower’: Stromliefervertrag für 100%-Ökostrom für Kunden der „shine Brunnthal Community“ sowie der „shine Energie-Community“

Die ‘shinePlattform’ erreichen Sie über unsere Webseite (www.shine.eco) oder unsere App. Dort bieten wir Ihnen einfache Lösungen, Sie über Erzeugungs- oder Speicheranlagen für Ihr Haus bzw. Ihre Wohnung und über Smart Meter zu informieren. Wenn Sie möchten, können Sie durch uns ein konkretes Erzeugungs- oder Speicheranlagen-Angebot erhalten. Die Beratung und Vermittlung sind für Sie kostenfrei.

‘shineSmart’ ist unser Smart-Meter Produkt. Der Smart Meter hilft Ihnen, Ihre Verbrauchsdaten besser zu analysieren und mit unserer Unterstützung Ihre persönliche Energiewende datenbasiert zu planen und umzusetzen.

Der ‘shineHub’ ist unser Energiemanagementsystem für Erzeugungs- und Speicheranlagen (PV, KWK, Batteriespeicher, etc.). Er hilft Ihnen, mit intelligenten Algorithmen Ihre Eigenverbrauchsquote zu erhöhen, Stromflüsse zu visualisieren und Ihre Anlagen bequem zu überwachen und entsprechend zu steuern.

Kunden der „shine Brunnthal Community“ sowie der „shine Energie-Community“ beziehen 100%-Ökostrom und profitieren im Komplettpaket von den Produkten shineSmart und shineHub. Für die Leistungen der Community-Produkte können wir eine Setup-Gebühr, eine monatliche Gebühr sowie eine verbrauchsabhängige Stromliefergebühr erheben gemäß des Preisblatts.

2. shinePlattform

2.1 Leistungsbeschreibung

Auf der shinePlattform können Sie sich über verschiedene Energie-Lösungen, Produkte und Services informieren, beraten lassen und Angebote erhalten. Um für Sie genau das richtige heraussuchen zu können, benötigen wir ein paar Eckdaten von Ihnen (Ihre Wohnsituation, Ihren aktuellen Stromlieferanten, Ihren ungefähren Stromverbrauch, usw.).

Auf dieser Grundlage suchen wir für Sie kostenlos und unverbindlich passende Erzeugungs- oder Speicheranlagen, abgestimmt auf Ihre Wünsche (z.B. Wohnsituation, Preis, usw.). Wenn Sie unser Vorschlag überzeugt, vermitteln wir Sie an einen Partner weiter, der Sie bei möglichen Detailfragen zu den entsprechenden Anlagen unterstützt und über den Sie einen Kauf und die Installation durchführen können. Für Sie ist der Such- und Vermittlungsservice kostenfrei.

Wir, die GreenCom, treten hier als Berater und/oder Vermittler von Erzeugungs- oder Speicheranlagen auf und stoßen durch unsere Vermittlung nur den Kauf einer Erzeugungs- oder Speicheranlage an, den jedoch ausschließlich ein Partner organisiert und verantwortet. Deshalb sind wir als GreenCom nicht in das Vertragsverhältnis zwischen Ihnen und dem Anlagen-Partner eingebunden.

2.2 Ihre Registrierung

Mit der Registrierung auf unserer Plattform akzeptieren Sie diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Hierauf werden Sie vor der Bestätigung der Registrierung ausdrücklich noch einmal hingewiesen. Soweit Sie unsere Produkte nutzen möchten, müssen Sie sich mittels Angabe Ihrer E-Mail-Adresse und eines selbst gewählten Passworts registrieren. Die Angabe der zuvor genannten Daten ist verpflichtend, alle weiteren Informationen können Sie freiwillig durch Nutzung unserer Plattform bereitstellen. Ihre Anmeldeinformation sind für Sie personalisiert und dürfen nicht mit Dritten geteilt werden. Accountdaten sind nicht übertragbar. Um unberechtigte Zugriffe Dritter auf Ihre persönlichen Daten, insbesondere Finanzdaten, zu verhindern, wird die Verbindung per TLS-Technik verschlüsselt.

2.3 Was kostet Sie das Ganze?

Den oben beschriebenen Beratungs- und Suchservice sowie die Vermittlung erbringen wir kostenlos, d.h. wir analysieren kostenlos Ihre Energiesituation, geben Ihnen Empfehlungen und vermitteln Sie an einen Partner. Sie haben keinen Anspruch auf eine dauerhafte Verfügbarkeit dieses Angebots, auf einzelne Teile des Angebots oder bestimmte Inhalte. Für Inhalt und Umfang übernehmen wir – da es sich um eine freiwillige und kostenfreie Leistung handelt – keine Gewährleistung.
Bevor Sie (zukünftige) kostenpflichtige shine Produkte oder Dienstleistungen in Anspruch nehmen können, ist eine explizite Zustimmung Ihrerseits erforderlich, d.h. Sie werden bei uns niemals einfach in ein kostenpflichtiges Produkt „rutschen“.

2.4 Vertragslaufzeit, Kündigung

Mit Ihrer erfolgreichen Registrierung über die Plattform kommt ein Vertrag zwischen Ihnen und uns auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen zustande.
Soweit nicht anders vereinbart, besteht eine Mindestlaufzeit von 12 Monaten ab Vertragsbeginn.
Ist keine Mindestvertragslaufzeit vereinbart, läuft der Vertrag über die shinePlattform auf unbestimmte Zeit und kann von beiden Seiten mit einer Frist von einem (1) Monat zum Monatsende gekündigt werden.
Ist für den Vertrag eine Mindestvertragslaufzeit vereinbart, verlängert sich diese nach Ablauf der Vertragslaufzeit automatisch um weitere 12 Monate, wenn der Vertrag nicht gemäß nachfolgendem Absatz frist- und formgerecht gekündigt wurde. Der Vertrag kann in diesem Fall von beiden Seiten mit einer Frist von einem (1) Monat vor Ablauf der Vertragslaufzeit gekündigt werden. Kündigungen bedürfen der Textform. Wir werden Ihre Kündigung unverzüglich nach Eingang in Textform bestätigen.
Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt im Übrigen unberührt. Bitte beachten Sie, dass ein bloßes Löschen unserer App auf Ihrem Mobiltelefon oder Tablet keine Kündigung des Vertrages darstellt.

3. shineSmart

3.1 Geltungsbereich

Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen im Kapitel ‚shineSmart‘ gelten für den Vertrag zwischen dem Kunden und der GreenCom Networks AG für das Produkt ‚shineSmart‘.

3.2 Leistungsbeschreibung

shineSmart ermöglicht detaillierte Darstellungen und Echtzeit-Analysen Ihres Energieverbrauchs in unserer mobilen App und Webapplikation. Voraussetzung für die Nutzung unseres Produkts ist der Einbau und die Wartung eines Smart Meters durch unseren Partner Discovergy GmbH („Discovergy“). Die zuvor genannten Leistungen (shineSmart-Softwarelösung) sowie der Messstellenbetrieb liegen bei GreenCom und werden als Paketlösung erbracht. Discovergy erfüllt dabei als Unterauftragnehmer von GreenCom die Ausführung des Messstellenbetriebes (Einbau und Wartung des Smart Meters). Diese angebotenen Dienstleistungen umfassen namentlich die Bereitstellung, Installation und den Betrieb von Zählern (Zähler und Smart Meter Gateway, nachfolgend nur noch „Zähler“ genannt) als Messstellenbetreiber an der Messstelle (Zählpunkt) des Kunden und alle sonstigen dem Kunden auf dieser Grundlage erbrachten Dienste (nachfolgend „Dienstleistung“ genannt).

3.3 Vertragsgegenstand und Voraussetzungen

Wir bieten Ihnen gemäß der auf unserer Website abrufbaren Leistungsbeschreibung (www.shine.eco) unser shineSmart-Produkt, u.a. bestehend aus der Nutzung unserer intelligenten shineSmart-Softwarelösung, der Installation eines neuen Zählers und dem Messstellenbetrieb, an. Voraussetzungen für die Nutzung des beschriebenen shineSmart-Produkts sind eine Interoperabilität der bei Ihnen vorhandenen Hard- und Software mit dem shineSmart-Produkt und dem Smart Meter. Eine Nutzung von shineSmart ohne die vorgenannten Voraussetzungen ist nicht möglich.

Bestandteil unseres shineSmart-Produkts ist unsere Softwarelösung, die – auf Basis der Daten aus einem Smart Meter – Ihren Stromverbrauch analysiert. Sie können das Ergebnis der Verbrauchsanalyse kostenlos über unsere Webapplikation unter www.shine.eco oder über die von uns bereitgestellte mobile App abrufen.
Gemeinsam mit Kooperationspartnern bieten wir Ihnen über unsere Webapplikation und mobile App ggf. weitere, optionale Mehrwertdienste an, über deren Teilnahme Sie jeweils einzeln entscheiden können. Spezifikationen zu den zugehörigen Leistungen, den Kooperationspartnern, erforderlichen Datenflüssen und ggf. damit verbundenen Entgelten werden Ihnen vor der Teilnahme über unsere Webapplikation oder in Textform bekannt gegeben. Sie können frei entscheiden, ob Sie an solch einem Angebot teilnehmen möchten und müssen der Teilnahme immer explizit zustimmen.

Um unsere Leistungen in Anspruch zu nehmen, müssen Sie sich über unsere Webapplikation www.shine.eco oder unsere App registrieren.

3.4 Zustandekommen des shineSmart-Vertrages

Die Angebote auf unserer Website und App erfolgen unverbindlich. Ihr verbindliches Angebot zum Abschluss des shineSmart-Vertrages, der die Nutzung unserer shineSmart-Softwarelösung ermöglicht, geben Sie per Klick im Internet bzw. in unserer App ab. Den elektronischen Zugang Ihres Angebots werden wir Ihnen durch Zusendung einer E-Mail bestätigen. Der Bestelltext wird nicht von uns gespeichert und kann nach Abschluss des Bestellvorgangs nicht mehr abgerufen werden. Die Informationen aus dem Bestellvorgang werden Ihnen mit der E-Mail-Bestätigung auf Ihre Bestellung noch einmal übermittelt. Ihre Bestelldaten können Sie zudem unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung ausdrucken.

Der shineSmart-Vertrag kommt zustande, indem wir Ihnen in einer weiteren E-Mail den Vertragsschluss bestätigen.

3.5 Preise und Preisänderungen

Das Produkt shineSmart ist kostenpflichtig.
Änderungen der Umsatzsteuer gemäß Umsatzsteuergesetz werden zum Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Änderung ohne Ankündigung und ohne außerordentliche Kündigungsmöglichkeit an Sie weitergegeben.
Preisänderungen erfolgen im Wege der einseitigen Leistungsbestimmung in Ausübung billigen Ermessens nach § 315 BGB. Sie können die Billigkeit der Preisänderung zivilgerichtlich überprüfen lassen. Die GreenCom ist bei Kostensteigerungen berechtigt, bei Kostensenkungen verpflichtet, eine Preisänderung durchzuführen. Bei der Preisermittlung ist die GreenCom verpflichtet, Kostensteigerungen nur unter Ansatz gegenläufiger Kostensenkungen zu berücksichtigen und eine Saldierung von Kostensteigerungen und Kostensenkungen vorzunehmen. Eine Preiserhöhung kommt in Betracht und eine Preisermäßigung ist vorzunehmen, wenn z.B. die Kosten für den Messstellenbetrieb oder sonstige Änderungen der energiewirtschaftlichen oder rechtlichen Rahmenbedingungen zu einer veränderten Kostensituation führen.

Die GreenCom hat den Umfang und den Zeitpunkt einer Preisänderung so zu bestimmen, dass Kostensenkungen nach denselben betriebswirtschaftlichen Maßstäben Rechnung getragen wird wie Kostenerhöhungen. Insbesondere darf die GreenCom Kostensenkungen nicht später weitergeben als Kostensteigerungen. Wir nehmen mindestens alle 12 Monate eine Überprüfung der Kostenentwicklung vor. Änderungen der Preise werden erst nach Mitteilung in Textform an Sie wirksam, die mindestens sechs Wochen vor der beabsichtigten Änderung erfolgen muss.

Ändert die GreenCom die Preise, haben Sie das Recht, den Vertrag ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist spätestens zum Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Änderung zu kündigen. Hierauf werden wir Sie in der Mitteilung hinweisen. Die Kündigung bedarf der Textform. Die GreenCom wird die Kündigung unverzüglich nach Eingang in Textform bestätigen.

3.6 Wechsel des Messstellen-betreibers

Als Bestandteil unseres shineSmart-Produkts, bieten wir Ihnen den Einbau und Betrieb eines Smart Meters an, dessen Einbau Voraussetzung für die Nutzung unseres shineSmart-Produkts ist. Die GreenCom agiert dabei als Messstellenbetreiber. Für die Ausführung des Messstellenbetriebs beauftragen wir aktuell die Firma Discovergy GmbH, Am Berg 12, 52076 Aachen, als Unterauftragnehmer. Der Smart Meter bleibt dabei im Eigentum der Discovergy GmbH. Unser Unterauftragnehmer für den Messstellenbetrieb kann sich während der Vertragslaufzeit ändern. Dies hat jedoch keine Auswirkung auf Ihren shineSmart-Vertrag, die Konditionen inkl. Preis. Ein Sonderkündigungsrecht steht Ihnen in diesem Fall nicht zu.

Weiterführende Informationen zu den Bedingungen des Messstellenbetriebs entnehmen Sie bitte dem zweiten Teil dieses Dokuments unter dem Titel Allgemeine Geschäftsbedingungen zur Durchführung des Messstellenbetriebs mit Kunden der GreenCom Networks AG.

3.7 Mitwirkungspflichten des Kunden

Erweiterungen und Änderungen an Kundenanlagen sowie Änderungen der Bedarfsart oder persönlicher Daten (Name, Adresse und im Falle der Teilnahme am SEPA-Lastschriftverfahren auch Änderungen Ihrer Bankverbindung) sind der GreenCom in Textform unverzüglich mitzuteilen.
Im Falle eines Umzugs innerhalb Deutschlands gilt der bestehende Vertrag an der neuen Verbrauchsstelle fort. Sie sind verpflichtet, der GreenCom jeden Umzug mit einer Frist von vier (4) Wochen vor dem Umzugstermin, bei späterer Kenntnis unverzüglich nach Kenntnislangung, unter Angabe der neuen Anschrift sowie des konkreten Auszugs- und Einzugsdatums in Textform anzuzeigen.

3.8 Vertragslaufzeit, Kündigung

Soweit nicht anders vereinbart, besteht eine Mindestvertragslaufzeit von 12 Monaten ab Vertragsbeginn.
Ist keine Mindestvertragslaufzeit vereinbart, läuft der Vertrag über das shineSmart-Produkt auf unbestimmte Zeit und kann von beiden Seiten mit einer Frist von einem (1) Monat zum Monatsende gekündigt werden.
Ist für den Vertrag eine Mindest-vertragslaufzeit vereinbart, verlängert sich diese nach Ablauf der Vertragslaufzeit automatisch um weitere 12 Monate, wenn der Vertrag von Ihnen nicht gemäß nachfolgendem Absatz frist- und formgerecht gekündigt wurde. Der Vertrag kann in diesem Fall von beiden Seiten mit einer Frist von einem (1) Monat vor Ablauf der Vertragslaufzeit gekündigt werden.
Kündigungen bedürfen der Textform. Wir werden Ihre Kündigung unverzüglich nach Eingang und Prüfung in Textform bestätigen.

Das Recht zur außerordentlichen Kündigung bleibt im Übrigen unberührt.

3.9 Folgen der Vertragsbeendigung

Wir weisen darauf hin, dass Sie im Falle einer Kündigung von shineSmart zu einem neuen Messstellenbetreiber wechseln müssen. Der installierte Smart Meter ist Eigentum von Discovergy. Für Ausbau, Zählerwechsel und Rückversand sind die gemäß §16 MsbG benannten Parteien verantwortlich.

4. shineHub

4.1 Geltungsbereich

Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen im Kapitel “shineHub” gelten für den Vertrag zwischen dem Kunden und der GreenCom für das Produkt „shineHub“.

4.2 Leistungsbeschreibung

Das Produkt „shineHub“ besteht aus einem Minicomputer in Form einer Box („shineHub Hardware“), der über den Router mit der eigenen Produktionsanlage (z.B. Photovoltaik-Anlage, Mikro-KWK-Anlage, etc.) und dem Zähler verbunden wird, und unserem Produkt „shineSmart“. Die shineHub Hardware berechnet die effizientesten Einstellungen für den eigenen Haushalt und optimiert vollautomatisch die Energieflüsse (Produktion und Verbrauch). Zudem erhalten Kunden eine Visualisierung ihrer Verbrauchs-, Produktions- und Einspeisungsdaten.

4.3 Vertragsgegenstand und Voraussetzungen

Wir bieten Ihnen gemäß der auf unserer Website abrufbaren Leistungsbeschreibung (www.shine.eco) unser shineHub-Produkt, bestehend aus einer zu installierenden Hardware, der Nutzung unserer intelligenten Optimierungs- und Visualisierungssoftware, sowie den shineSmart Leistungen an. Bestandteil unseres shineHub-Produkts ist unsere Softwarelösung, die – zusammen mit der shineHub Hardware und auf Basis der Daten aus dem Smart Meter – Ihren Stromhaushalt analysiert und Energieflüsse in Ihrem Haushalt von verschiedenen Produktions- und Speicherungstechnologien optimiert und visualisiert. Sie können das Ergebnis der Optimierung, Analysen und Visualisierung über unsere Webapplikation unter www.shine.eco oder über die von uns bereitgestellte mobile App abrufen.

Gemeinsam mit Kooperationspartnern bieten wir Ihnen über unsere Webapplikation und mobile App ggf. weitere, optionale Mehrwertdienste an, über deren Teilnahme Sie jeweils einzeln entscheiden können. Spezifikationen zu den zugehörigen Leistungen, den Kooperationspartnern, erforderlichen Datenflüssen und ggf. damit verbundenen Entgelten werden Ihnen vor der Teilnahme über unsere Webapplikation oder in Textform bekannt gegeben. Sie können frei entscheiden, ob Sie an so einem Angebot teilnehmen möchten und müssen der Teilnahme immer explizit zustimmen.

Die Inanspruchnahme der Leistungen setzt voraus, dass der Kunde:

  • erfolgreich shineSmart abschließt;
  • den ihm von der GreenCom zur Verfügung gestellten shineHub ordnungsgemäß installiert hat;
  • über einen Internetanschluss auf DSL-Basis verfügt, welcher der GreenCom zur Anbindung der Hardware unentgeltlich zur Verfügung steht und
  • über unsere Webapplikation www.shine.eco oder unsere App ein Kundenkonto eröffnet.
4.4 Zustandekommen des shineHub-Vertrags

Die Angebote auf unserer Website und App erfolgen unverbindlich.
Sie geben per Mausklick im Internet/ per App oder über andere Kanäle oder Partner der GreenCom ein verbindliches Angebot zum Abschluss des Vertrages ab, der die Nutzung des shineHub Produktes ermöglicht. Den elektronischen Zugang Ihres Angebots werden wir Ihnen durch Zusendung einer E-Mail bestätigen.
Der Vertrag kommt zustande, indem wir Ihnen in einer weiteren E-Mail den Vertragsschluss bestätigen. Der Bestelltext wird nicht von uns gespeichert und kann nach Abschluss des Bestellvorgangs nicht mehr abgerufen werden. Die Informationen aus dem Bestellvorgang werden Ihnen mit der E-Mail-Bestätigung auf Ihre Bestellung noch einmal übermittelt. Ihre Bestelldaten können Sie zudem unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung ausdrucken.

4.5 Preise und Preisänderungen

Die Nutzung des Produktes shineHub ist kostenpflichtig.
Änderungen der Umsatzsteuer gemäß Umsatzsteuergesetz werden zum Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Änderung ohne Ankündigung und ohne außerordentliche Kündigungsmöglichkeit an Sie weitergegeben.
Preisänderungen erfolgen im Wege der einseitigen Leistungsbestimmung in Ausübung billigen Ermessens nach § 315 BGB. Sie können die Billigkeit der Preisänderung zivilgerichtlich überprüfen lassen. Die GreenCom ist bei Kostensteigerungen berechtigt, bei Kostensenkungen verpflichtet, eine Preisänderung durchzuführen. Bei der Preisermittlung ist die GreenCom verpflichtet, Kostensteigerungen nur unter Ansatz gegenläufiger Kostensenkungen zu berücksichtigen und eine Saldierung von Kostensteigerungen und Kostensenkungen vorzunehmen. Eine Preiserhöhung kommt in Betracht und eine Preisermäßigung ist vorzunehmen, wenn sich z.B. die Kosten für den Messstellenbetrieb oder sonstige Änderungen der energiewirtschaftlichen oder rechtlichen Rahmenbedingungen zu einer veränderten Kostensituation führen.

Die GreenCom hat den Umfang und den Zeitpunkt einer Preisänderung so zu bestimmen, dass Kostensenkungen nach denselben betriebswirtschaftlichen Maßstäben Rechnung getragen wird wie Kostenerhöhungen. Insbesondere darf die GreenCom Kostensenkungen nicht später weitergeben als Kostensteigerungen. Wir nehmen mindestens alle 12 Monate eine Überprüfung der Kostenentwicklung vor.
Änderungen der Preise werden erst nach Mitteilung in Textform an Sie wirksam, die mindestens sechs Wochen vor der beabsichtigten Änderung erfolgen muss.

Ändert die GreenCom die Preise, haben Sie das Recht, den Vertrag ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist spätestens zum Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Änderung zu kündigen. Hierauf werden wir Sie in der Mitteilung hinweisen. Die Kündigung bedarf der Textform. Die GreenCom wird die Kündigung unverzüglich nach Eingang in Textform bestätigen.

4.6 Überlassung von Hardware und Installation

Die GreenCom überlässt dem Kunden für die Dauer der Vertragslaufzeit die vom Vertrag umfasste shineHub Hardware zur Nutzung. Die Hardware verbleibt im Eigentum der GreenCom; eine Weiterveräußerung ist dem Kunden nicht gestattet.
Die Installation der Hardware erfolgt durch den Kunden bzw. einen von ihm beauftragten Fachbetrieb unter Beachtung der von der GreenCom mit der Hardware zu liefernden Installationsanleitung. Die GreenCom ist berechtigt, die Hardware auf eigene Kosten durch gleichwertige oder bessere Hardware zu ersetzen.
Der Kunde ist verpflichtet, bei der Installation und Nutzung der Hardware die gebotene Sorgfalt zu beachten und diese ausschließlich bestimmungsgemäß zu verwenden. Der Kunde ist nicht berechtigt, die ihm zur Verfügung gestellte Hardware zu öffnen, zu zerlegen oder ohne ausdrückliche Zustimmung der GreenCom anderweitige Veränderungen an dieser vorzunehmen.

4.7 Leistungsstörungen

Wird die GreenCom aufgrund von höherer Gewalt oder sonstigen von ihr nicht zu vertretenden Umständen, deren Beseitigung ihr nicht möglich oder zumutbar ist, an der Durchführung der Leistung teilweise oder vollständig gehindert ist, ist die GreenCom für die Dauer der Behinderung von ihrer Leistungspflicht befreit. Gleiches gilt, wenn Wartungszwecke oder Instandhaltungs-arbeiten eine Unterbrechung der Leistung erfordern.

4.8 Mitwirkungspflichten des Kunden

Der Kunde hat die erforderliche Internetanbindung (siehe 4.3) ununterbrochen aufrecht zu erhalten. Der Kunde trägt die Verantwortung für die ständige Betriebsbereitschaft seines Routers sowie die Funktionsfähigkeit seines Internetzugangs einschließlich der Übertragungswege.
Im Falle einer Störung, einer Beschädigung oder des Verlustes der dem Kunden durch die GreenCom zur Verfügung gestellten Hardware ist der Kunde verpflichtet, die GreenCom unverzüglich zu informieren. Der Kunde ist ohne vorherige Zustimmung der GreenCom nicht berechtigt, selbst oder durch Dritte Reparaturen an der Hardware durchzuführen. Soweit dies für die Prüfung der Hardware und/oder der Messeinrichtungen erforderlich ist, wird der Kunde der GreenCom bzw. einem von dieser beauftragten Dienstleister Zutritt zu seinem Grundstück und zu seinen Räumen gestatten. Die GreenCom wird den Termin rechtzeitig im Vorfeld mit dem Kunden abstimmen.
Kann die GreenCom ihre vertragliche Leistung nicht oder nicht in vollem Umfang erbringen, weil der Kunde seinen oben genannten Mitwirkungspflichten nicht oder nicht rechtzeitig nachkommt, so bleibt seine Zahlungspflicht davon unberührt.

4.9 Vertragslaufzeit, Kündigung

Die Elemente unseres shineHub-Produktes sind technisch, organisatorisch und wirtschaftlich aufeinander abgestimmt und sollten von Ihnen nur als Gesamtpaket genutzt werden. Sie können jedoch Ihren shineHub Vertrag separat kündigen, so dass Ihr shineSmart-Vertrag weiterläuft. Bitte geben Sie bei Ihrer Kündigung ausdrücklich mit an, ob Sie shineSmart auch kündigen möchten. Ist das der Fall, kündigen wir zusätzlich auch Ihren Messstellenvertrag, inklusive der Zurverfügungstellung des Smart Meters, und mit gleicher Kündigungsfrist stellen wir auch den Zugang zu unserer Softwarelösung (Webapplikation bzw. App) ein.

Soweit nicht anders vereinbart, besteht eine Mindestlaufzeit von 12 Monaten ab Vertragsbeginn.
Ist keine Mindestvertragslaufzeit vereinbart, läuft der Vertrag über shineHub auf unbestimmte Zeit und kann von beiden Seiten mit einer Frist von einem (1) Monat zum Monatsende gekündigt werden.
Ist für den Vertrag eine Mindestvertrags-laufzeit vereinbart, verlängert sich diese nach Ablauf der Vertragslaufzeit automatisch um weitere 12 Monate, wenn der Vertrag von Ihnen nicht gemäß nachfolgendem Absatz frist- und formgerecht gekündigt wurde. Der Vertrag kann in diesem Fall von beiden Seiten mit einer Frist von einem (1) Monat vor Ablauf der Vertragslaufzeit gekündigt werden.
Kündigungen bedürfen der Textform. Wir werden Ihre Kündigung unverzüglich nach Eingang in Textform bestätigen.

Das Recht zur außerordentlichen Kündigung bleibt im Übrigen unberührt.

4.10 Folgen der Vertragsbeendigung

Der Kunde ist verpflichtet, die ihm überlassene shineHub-Hardware im Falle der vollständigen Beendigung des Vertrages unverzüglich zu deinstallieren und spätestens innerhalb von 30 Tagen auf seine Kosten an die GreenCom zurückzusenden. Die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der zufälligen Beschädigung der Hardware während der Rücksendung trägt der Kunde. Kommt der Kunde seiner Rückgabeverpflichtung nicht ordnungsgemäß nach, ist er der GreenCom zum Ersatz des ihr daraus entstandenen Schadens verpflichtet, es sei denn, dass der Kunde seine Pflichtverletzung nicht zu vertreten hat.

5. shine Brunnthal Community

5.1 Geltungsbereich

Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen im Kapitel “shine Brunnthal Community” gelten für den Stromliefervertrag zwischen dem Kunden und der GreenCom für das Produkt „shine Brunnthal Community“. Das Produkt steht nur Kunden mit einem Wohnort mit der Postleitzahl 85649 zur Verfügung.

5.2 Leistungsbeschreibung

Wir liefern für Ihre Verbrauchsstelle Strom an das Ende des Netzanschlusses. Die Nennspannung beträgt dabei 400/230 V, die Nennfrequenz circa 50 Hz. Für die Qualität des Stroms, also insbesondere die Nennspannung und die Nennfrequenz, ist ausschließlich Ihr Netzbetreiber verantwortlich. Kommt es zu kurzzeitigen Spannungs- und Frequenzänderungen, bedeutet dies keine Abweichung der Qualität Ihres Stroms.
Wir liefern Ihren Strom aus 100 % regenerativen Energien. Das bedeutet: Der Strom wird in Höhe Ihres Verbrauchs aus regenerativen Energiequellen gewonnen und in das Stromnetz eingespeist. Auch für die durch den Netzbetreiber ermittelten Mehr- oder Mindermengen werden entsprechende Grünstrom-Zertifikate erworben, um die Lieferung von 100% Ökostrom sicherzustellen.
Das Produkt „shine Brunnthal Community“ beinhaltet neben der Stromlieferung die Installation und Nutzung des shineSmart- sowie die Bereitstellung des shineHub-Produktes sowie darauf aufbauend die in den jeweiligen Abschnitten beschriebenen Leistungen.

5.3 Vertragsgegenstand und Voraussetzungen

Wir decken Ihren gesamten über das Stromnetz bezogenen Strombedarf zu den Bedingungen dieses Vertrags. Wir beliefern Sie nicht für den Anteil Ihres Strombedarfs, den Sie durch Eigenanlagen aus Erneuerbaren Energien, aus Kraft-Wärme-Kopplung elektrischer Leistung oder durch Notstromaggregate decken. Außerdem beliefern wir Sie nicht, soweit dieser Vertrag zeitliche Beschränkungen vorsieht oder soweit wir an dem Bezug oder der Lieferung von Strom durch folgende Ursachen gehindert sind:

  • höhere Gewalt (z. B. Unwetter) oder
  • sonstige Umstände, die wir nicht beseitigen können oder deren Beseitigung uns im Sinne von § 36 Absatz 1 Satz 2 EnWG wirtschaftlich nicht zugemutet werden kann.

Wir sind ebenfalls von der Lieferpflicht befreit, solange:

  • eine Störung des Netzbetriebs inklusive des Netzanschlusses vorliegt,
  • Ihr Netzbetreiber den Netzanschluss und die Nutzung des Anschlusses unterbrochen hat und dies nicht auf einer unberechtigten Unterbrechung der Versorgung nach Ziffer 12 beruht.

Eine Störung des Netzbetriebs inklusive des Netzanschlusses kann bei Ihnen zu einem Schaden führen. In diesem Fall informieren Sie bitte umgehend Ihren Netzbetreiber.

5.4 Zustandekommen des Vertrages

Der von Ihnen erteilte Auftrag zur Stromlieferung ist Ihr Angebot an uns zum Abschluss dieses Vertrags. An Ihr Angebot sind Sie gemäß § 147 Absatz 2 BGB unter Berücksichtigung der geltenden Vorschriften zum Wechsel eines Lieferanten gebunden. Mit der Mitteilung, ab wann wir Sie gemäß diesem Vertrag beliefern, nehmen wir Ihr Angebot an. Die Information erfolgt in Textform (E-Mail). Wir liefern den Strom zum nächstmöglichen Termin. Wenn Sie uns einen Einzugs- oder einen Wunschtermin nennen, beginnt die Lieferung frühestens zu diesem Termin. Wir können es aber auch ablehnen, den Vertrag mit Ihnen abzuschließen. In diesem Fall informieren wir Sie selbstverständlich ebenfalls. Wir können es ebenso ablehnen, den Vertrag mit Ihnen abzuschließen, wenn Sie einen Prepaid- oder Münzzähler nutzen.

Es ist weiterhin erforderlich, dass Ihr Netzbetreiber für die Abwicklung der Belieferung Standardlastprofile anwendet. Wir beliefern Sie nur unter der Voraussetzung, dass die Belieferung ausschließlich über inländische Netze in Niederspannung erfolgt und Sie einen shineSmart-Zähler oder einen über von uns über einen Optokoppler angebundenen Zähler nutzen, wobei ohne spezielle Zusatzvereinbarung nur Eintarifzähler genutzt werden können. Wenn eine der Voraussetzungen für die Stromlieferung nicht oder nicht mehr vorliegt, kann der Vertrag mit einer Frist von einem Monat zum Monatsende in Textform (E-Mail) gekündigt werden.
Wir können Ihnen Mehrkosten in Rechnung stellen, die dadurch entstehen, dass:

  • Sie die Stromlieferung beauftragen, obwohl eine der im vorstehenden Absatz genannten Voraussetzungen nicht vorliegt oder
  • Sie im Auftragsformular unrichtige Angaben machen.
    Mehrkosten sind z. B. erhöhte Netznutzungsentgelte, Setup-Gebühren sowie Messpreise bei RLM-Zählern.
5.5 Preise und Preisänderungen

Unsere Netto-Strompreise (ohne Umsatz-steuer) setzen sich aus dem Grundpreis und dem Arbeitspreis zusammen. Der Netto-Strompreis enthält derzeit die folgenden Kostenpositionen:

  • die Entgelte für den Bezug (inklusive Erzeugung) und den Transport von Strom,
  • die an den Netzbetreiber zu entrichtenden Entgelte (inklusive der Kosten für den Messstellenbetrieb inklusive Messung für konventionelle Messeinrichtungen (nicht moderne Messeinrichtung oder intelligentes Messsystem nach § 2 MSBG)),
  • den Vertrieb,
  • die Konzessionsabgabe,
  • Mehrbelastungen aus Verpflichtungen des Kraft-Wärme-Kopplungs-Gesetzes (KWKG) sowie die Umlagen nach dem Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG), nach § 19 Abs. 2 Stromnetzentgelt-verordnung (StromNEV, sog. StromNEV-Umlage), nach § 17f Energiewirtschaftsgesetz (EnWG, sog. Offshore-Umlage) und nach § 18 der
    Verordnung zu abschaltbaren Lasten (AbLAV) sowie
  • die Stromsteuer.

Unsere Brutto-Strompreise ergeben sich aus den Nettopreisen plus der Umsatzsteuer.
Änderungen der Umsatzsteuer gemäß Umsatzsteuergesetz werden zum Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Änderung ohne Ankündigung und ohne außerordentliche Kündigungsmöglichkeit an Sie weitergegeben.
Preisänderungen erfolgen im Wege der einseitigen Leistungsbestimmung in Ausübung billigen Ermessens nach § 315 BGB. Sie können die Billigkeit der Preisänderung zivilgerichtlich überprüfen lassen. Die GreenCom ist bei Kostensteigerungen berechtigt, bei Kostensenkungen verpflichtet, eine Preisänderung durchzuführen. Bei der Preisermittlung ist die GreenCom verpflichtet, Kostensteigerungen nur unter Ansatz gegenläufiger Kostensenkungen zu berücksichtigen und eine Saldierung von Kostensteigerungen und Kostensenkungen vorzunehmen. Eine Preiserhöhung kommt in Betracht und eine Preisermäßigung ist vorzunehmen, wenn z.B. die Kosten für den Messstellenbetrieb oder sonstige Änderungen der energie-wirtschaftlichen oder rechtlichen Rahmen-bedingungen zu einer veränderten Kosten-situation führen.

Die GreenCom hat den Umfang und den Zeitpunkt einer Preisänderung so zu bestimmen, dass Kostensenkungen nach denselben betriebswirtschaftlichen Maß-stäben Rechnung getragen wird wie Kostenerhöhungen. Insbesondere darf die GreenCom Kostensenkungen nicht später weitergeben als Kostensteigerungen. Wir nehmen mindestens alle 12 Monate eine Überprüfung der Kostenentwicklung vor.
Änderungen der Preise werden erst nach Mitteilung in Textform an Sie wirksam, die mindestens sechs Wochen vor der be-absichtigten Änderung erfolgen muss.
Ändert die GreenCom die Preise, haben Sie das Recht, den Vertrag ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist spätestens zum Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Änderung zu kündigen. Hierauf werden wir Sie in der Mitteilung hinweisen. Die Kündigung bedarf der Textform. Die GreenCom wird die Kündigung unverzüglich nach Eingang in Textform bestätigen.

5.6 Abrechnung

Wir rechnen Ihren Verbrauch monatlich ab. Auf Ihren schriftlichen Wunsch können Sie auch eine viertel- oder halbjährliche Abrechnung erhalten.
So ermitteln wir Ihre Energiekosten für Ihren Abrechnungszeitraum:
Ihren Verbrauch multiplizieren wir mit dem gültigen Arbeitspreis (netto). Dazu addieren wir den ab Beginn der Lieferung tagesgenau berechneten Grundpreis (netto) und, wenn vereinbart, zusätzlich angefallene Kosten (netto). Auf dieses Ergebnis rechnen wir die Umsatzsteuer hinzu. Eine genaue Aufstellung hierzu finden Sie im Preisblatt. Sollten keine Verbrauchsdaten vorliegen, behält GreenCom sich vor, anhand von Ersatzwerten nach Marktkommunikation 2020, sog. MaKo 2020, eine Rechnung zu stellen.

5.7 Berechnung von Bonuszahlungen

Ihren Bonus auf Verbrauchsseite berechnen wir wie folgt:
Jede von Ihnen verbrauchte kWh wird mit einem Bonus von 3 ct/kWh belohnt, wenn zur genau gleichen Zeit von unseren Kunden in der Community eine kWh produziert und eingespeist wird. Sollten von all unseren Kunden in der Community zu einem Zeitpunkt mehr kWh verbraucht werden, als von unseren Kunden zu diesem Zeitpunkt eingespeist werden, werden die eingespeisten kWh und damit der Bonus pro kWh im Verhältnis des Verbrauchs zu diesem Zeitpunkt gleichmäßig auf alle Verbraucher verteilt. Den Bonus ziehen wir bei der Abrechnung der Stromlieferung von dem an sich geschuldeten Betrag ab. Zur Berechnung des Bonus ziehen wir je nach technischen Möglichkeiten minütliche oder viertelstündliche Werte heran, wobei wir diese dann jeweils für die Abrechnung auf vollen kWh hochrechnen.
Die Einspeisevergütung beziehen Sie von Ihrem Netzbetreiber, Änderungen seitens des Netzbetreibers bleiben vorbehalten.

Ihren Bonus auf Erzeugungsseite berechnen wir wie folgt:
Jede von Ihnen erzeugte und eingespeiste kWh wird mit einem Bonus von 1 ct/kWh belohnt, sofern zum gleichen Zeitpunkt eine kWh von Mitgliedern der Community verbraucht wird. Für Strom, den sie produziert und dann selbst verbraucht haben, bevor dieser eingespeist wird, erhalten Sie von uns keinen Bonus. Den Bonus ziehen wir bei der Abrechnung der Stromlieferung von dem an sich geschuldeten Betrag ab. Der Abzug erfolgt maximal auf null – eine Auszahlung des Bonus erfolgt nicht. Zur Berechnung des Bonus ziehen wir je nach technischen Möglichkeiten minütliche oder viertelstündliche Werte heran, wobei wir diese dann jeweils für die Abrechnung auf vollen kWh hochrechnen.
Eine Aufstellung Ihrer Bonuszahlungen erhalten Sie, soweit technisch möglich, jeweils am Ende jeden Tages im Login-Bereich. Da sich aufgrund verspäteter Datenmeldungen einzelner Kunden diese Daten nachträglich ändern können, behalten wir uns das Recht vor, Bonuszahlungen nachträglich anzupassen.

5.8 Rechnungslauf

Rechnungsbeträge und Abschläge werden zum jeweils von uns angegebenen Zeitpunkt fälligOhne einen besonderen angegebenen Zeitpunkt sind die Beträge sofort fällig und können von uns im Fall der Erteilung eines SEPA-Mandates von Ihrem Konto auch sofort eingezogen werden. Wir dürfen die Fälligkeit also einseitig bestimmen. Das heißt, dass Sie ohne weitere Mitteilung in Verzug kommen, wenn Sie Ihrer Zahlungspflicht nicht rechtzeitig nachkommen.

Wenn Sie mit Zahlungen in Verzug sind, können wir folgende Kosten für strukturell vergleichbare Fälle pauschal berechnen:

  • Kosten für eine Mahnung,
  • Kosten, die entstehen, wenn ein von uns Beauftragter den offenen Betrag einzieht (z. B. ein Inkasso-Dienstleister).

Die Berechnung dieser Kosten muss einfach nachvollziehbar sein. Sollte mangels verfügbarer Verbrauchsdaten über eine Pauschale abgerechnet werden, so darf diese nicht höher sein als die normalerweise zu erwartenden Kosten. Sie können verlangen, dass wir Ihnen die Berechnungsgrundlage für die Kosten nachweisen. Sie sind außerdem berechtigt, uns nachzuweisen, dass keine oder geringere Kosten entstanden sind.

5.9 Einwände gegen den Rechnungslauf

Bei Einwänden gegen Rechnungen und Abschlagsberechnungen, die nicht § 315 BGB betreffen, dürfen Sie die Zahlung nur aufschieben oder verweigern,

  • soweit die ernsthafte Möglichkeit eines offensichtlichen Fehlers besteht oder
  • sofern der in Ihrer Rechnung angegebene Verbrauch ohne ersichtlichen Grund mehr als doppelt so hoch wie der vergleichbare Verbrauch im vorherigen Abrechnungszeitraum ist und die zugrundeliegenden Zählerstände nicht rechnerisch ermittelt wurden. Dies gilt nur, solange durch eine von Ihnen verlangte Nachprüfung nicht festgestellt ist, dass Ihre Messeinrichtung ordnungsgemäß funktioniert.

Sie können gegen unsere Ansprüche nur aufrechnen, wenn Sie eine Forderung gegen uns haben, die unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist.
Bei den nachfolgend genannten Fehlern erstatten wir Ihnen den zu viel gezahlten Betrag oder fordern den fehlenden Betrag von Ihnen nach:

  • Eine Prüfung der Messeinrichtung ergibt, dass die Verkehrsfehlergrenzen überschritten wurden,
  • es werden Fehler in der Ermittlung Ihres Rechnungsbetrags festgestellt.

Können wir den Umfang des Fehlers nicht einwandfrei feststellen oder zeigt die Messeinrichtung keine Werte an, schätzen wir den Verbrauch für die Zeit seit der letzten fehlerfreien Ablesung für eine Nachberechnung. Grundlage für die Schätzung ist der durchschnittliche Verbrauch des dieser Ablesung vorhergehenden und des auf die Feststellung des Fehlers folgenden Abrechnungszeitraums. Wir können als Grundlage für die Schätzung auch den Verbrauch aus dem Vorjahr verwenden. Die tatsächlichen Verhältnisse berücksichtigen wir angemessen (z. B. die Anzahl der Bewohner eines Hauses).
Bei Fehlern wegen einer nicht ordnungsgemäß funktionierenden Messeinrichtung legen wir der Nachberechnung den vom Messstellenbetreiber ermittelten und Ihnen mitgeteilten korrigierten Verbrauch zugrunde. Sie bzw. wir haben nur Ansprüche aus Berechnungsfehlern für den Abrechnungszeitraum, der der Feststellung des Fehlers vorangeht. Hat sich der Fehler über einen längeren Zeitraum ausgewirkt, ist der Anspruch auf maximal drei Jahre beschränkt. Die Drei-Jahres-Frist wird von dem Zeitpunkt an zurückgerechnet, in dem Sie von der Möglichkeit einer Nachforderung Kenntnis haben. Im Fall einer Erstattung ist der Zeitpunkt maßgeblich, in dem wir von der Möglichkeit einer Erstattung Kenntnis haben.

5.10 Unterbrechung der Versorgung

Wir dürfen die Versorgung ohne vorherige Androhung durch den Netzbetreiber unterbrechen lassen, wenn:

  • Sie nicht unerheblich gegen die Bestimmungen dieses Vertrags schuldhaft verstoßen und
  • die Unterbrechung erforderlich ist, um den Verbrauch von Strom vor der Installation
    der Messeinrichtung oder durch Manipulation oder Umgehung der Messeinrichtung zu verhindern.

Wir dürfen auch bei anderen Verstößen gegen die Vertragsbestimmungen die Versorgung durch den Netzbetreiber unterbrechen lassen. In diesen Fällen informieren wir Sie mindestens 4 Wochen vorher über die beabsichtigte Unterbrechung.

Wir dürfen die Versorgung nicht unterbrechen lassen, wenn:

  • die Folgen der Unterbrechung in keinem Verhältnis zur Schwere des Verstoßes stehen oder
  • Sie glaubhaft darlegen, dass Sie Ihren Verpflichtungen nachkommen werden.

Eine Unterbrechung ist insbesondere möglich, wenn Sie trotz einer Mahnung eine fällige Zahlung nicht begleichen und mit mindestens 100 € in Verzug sind.
Wir dürfen bereits mit der Mahnung die Unterbrechung der Versorgung androhen, wenn dies nicht außer Verhältnis zu Ihrem Verstoß steht.

Bei der Berechnung des Betrags, mit dem Sie in Verzug sind, gilt:

  • Etwaige Anzahlungen werden abgezogen;
  • Nicht titulierte Forderungen, die Sie form- und fristgerecht sowie schlüssig beanstandet haben, werden nicht berücksichtigt;
  • Rückstände, die wegen einer Vereinbarung zwischen uns und Ihnen noch nicht fällig sind, werden nicht berücksichtigt;
  • Rückstände, die aus einer strittigen und noch nicht rechtskräftig entschiedenen Preiserhöhung entstanden sind, werden nicht berücksichtigt.

Den Beginn der Unterbrechung müssen wir Ihnen mindestens drei Werktage im Voraus ankündigen.

Wir müssen die Versorgung unverzüglich wiederherstellen lassen, wenn

  • der Grund für eine Unterbrechung entfallen ist und
  • Sie die Kosten für die Unterbrechung und die Wiederherstellung der Versorgung gezahlt haben.
    Die Kosten für die Unterbrechung und die Wiederherstellung der Versorgung können für strukturell vergleichbare Fälle pauschal berechnet werden.
5.11 Haftung

Ansprüche wegen einer Störung des Netzbetriebs inklusive des Netzanschlusses können Sie ausschließlich gegen Ihren Netzbetreiber geltend machen.
Wir haften nur für Schäden, die entstanden sind, soweit wir oder Personen, für die wir haften,

  • vorsätzlich oder fahrlässig Leben, Körper oder Gesundheit verletzt haben,
  • vorsätzlich oder fahrlässig wesentliche Vertragspflichten verletzt haben. Bei leichter Fahrlässigkeit haften wir insofern nur für vertragstypische und bei Vertragsbeginn vorhersehbare Schäden. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, die Ihre wesentlichen Rechtspositionen aus diesem Vertrag schützen.
  • Wesentliche Vertragspflichten sind ferner solche, deren Erfüllung die Durchführung dieses Vertrags überhaupt erst möglich macht und auf deren Einhaltung Sie deshalb vertrauen dürfen. Außerdem haften wir, soweit zwingende gesetzliche Haftungsregelungen bestehen (z. B. das ProdHaftG). In allen anderen Fällen haften wir nicht.

    5.12 Mitwirkungspflichten des Kunden

    Die Mitwirkungspflichten ergeben sich aus den Produkten shineSmart und shineHub.

    5.13 Vertragslaufzeit, Kündigung

    Ihr personalisierter Stromtarif hat zunächst eine Laufzeit von 12 Monaten gerechnet ab Lieferbeginn, wenn die Stromlieferung am 1. eines Monats beginnt (Erstvertragslaufzeit). Die Erstvertragslaufzeit endet hiervon abweichend zum Ablauf des auf den Lieferbeginn folgenden 12. Monats, wenn die Stromlieferung nicht am 1. eines Monats beginnt.
    Die Elemente unserer shine Brunnthal Community sind technisch, organisatorisch und wirtschaftlich aufeinander abgestimmt und sollten als Gesamtpaket genutzt werden. Bitte geben Sie bei Ihrer Kündigung ausdrücklich mit an, ob Sie shineSmart und shineHub auch kündigen möchten. Ist das der Fall, kündigen wir zusätzlich auch Ihren Messstellenvertrag, inklusive der Zurverfügungstellung des Smart Meters, wir beenden das Energiemanagement Ihrer Anlagen, und mit gleicher Kündigungsfrist stellen wir auch den Zugang zu unserer Softwarelösung (Webapplikation bzw. App) ein. Ist keine Mindestvertragslaufzeit vereinbart, läuft der Vertrag über die shine Brunnthal Community auf unbestimmte Zeit und kann von beiden Seiten mit einer Frist von einem (1) Monat zum Monatsende gekündigt werden.

    Ist für den Vertrag eine Mindestvertragslaufzeit vereinbart, verlängert sich diese nach Ablauf der Vertragslaufzeit automatisch um weitere 12 Monate, wenn der Vertrag von Ihnen nicht gemäß nachfolgendem Absatz frist- und formgerecht gekündigt wurde. Der Vertrag kann in diesem Fall von beiden Seiten mit einer Frist von einem (1) Monat vor Ablauf der Vertragslaufzeit gekündigt werden.
    Kündigungen bedürfen der Textform. Wir werden Ihre Kündigung unverzüglich nach Eingang in Textform bestätigen.

    Das Recht zur außerordentlichen Kündigung bleibt im Übrigen unberührt.

6. Allgemeine Bestimmungen

6.1 Bonitätsprüfung

Die GreenCom ist berechtigt, eine Bonitätsauskunft über den Kunden einzuholen.
Hierzu übermittelt die GreenCom der SCHUFA Holding AG, Kormoranweg 5, 65201 Wiesbaden, der Bürgel Wirtschaftsinformationen GmbH & Co. KG, Postfach 500 166, 22701 Hamburg oder dem Verband der Vereine Creditreform e.V., Hellersbergstraße 12, 41460 Neuss, Namen, Anschrift und Geburtsdatum des Kunden. Die GreenCom ist darüber hinaus berechtigt, der Schufa Daten aufgrund nicht vertragsgemäßen Verhaltens (z.B. Forderungsbezug) zu übermitteln. Diese Meldungen dürfen nach geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen nur erfolgen, soweit dies nach Abwägung der betroffenen Interessen zulässig ist. Wir können Ihre Bonität auch während der Vertragslaufzeit überprüfen. Zusätzlich wird Ihr neuer Stromlieferant in aller Regel im Zusammenhang mit dem Abschluss des neuen Stromliefervertrages eine Einwilligung zur Bonitätsprüfung (z.B. Schufa) von Ihnen verlangen. Zudem kann es sein, dass andere Partner oder Dienstleister eine Bonitätsprüfung von Ihnen verlangen.

6.2 Gewährleistung und Haftung

Die GreenCom haftet unter den gesetzlichen Voraussetzungen auf Schadensersatz, soweit der Kunde Ansprüche geltend macht, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, einschließlich von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit der Vertreter oder Erfüllungsgehilfen der GreenCom oder auf einer schuldhaften Verletzung wesentlicher Vertragspflichten beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen darf. Im Falle einfacher Fahrlässigkeit ist die Schadensersatzhaftung in diesem Fall auf den vorhersehbaren, bei derartigen Verträgen typischerweise eintretenden Schaden begrenzt. Dies gilt entsprechend, soweit der Kunde anstelle eines Anspruchs auf Ersatz des Schadens statt der Leistung Ersatz nutzloser Aufwendungen verlangt.
Die Haftung wegen schuldhafter Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und die zwingende Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleiben von den vorstehenden Bestimmungen unberührt. Soweit in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht abweichend geregelt, gelten für die Gewährleistung die gesetzlichen Bestimmungen.

6.3 Zahlungspflicht

Der Kunde stimmt zu, dass er Rechnungen elektronisch erhält. Der Kunde ist zur Zahlung des vereinbarten Entgelts verpflichtet. Die Zahlungsverpflichtung des Kunden beginnt:

  • Mit dem ersten Tag der Stromlieferung (beim shineSmart Produkt und shineHub Produkt mit neuem Smart Meter);
  • Mit dem früheren Zeitpunkt der erfolgreichen Installation/Registrierung der shineHub Hardware oder zwei Wochen nach Versand der shineHub Hardware (beim shineHub Produkt mit bestehendem Smart Meter).

Der Kunde kann nach Abschluss des Vertrages der Zahlung per SEPA-Lastschriftverfahren und der Erteilung eines SEPA-Mandates widersprechen und stattdessen Zahlung durch Überweisung wählen. Bei Zahlung durch Überweisung ist der Kunde verpflichtet, in der Überweisung seine Kundennummer korrekt und vollständig anzugeben. Für vom Kunden verschuldete Rückbuchungen von SEPA-Lastschriften beträgt die Bearbeitungsgebühr EUR 15,00. Dem Kunden bleibt vorbehalten nachzuweisen, dass der GreenCom durch die Zahlung durch Überweisung oder durch die Rückbuchung der SEPA-Lastschrift kein oder ein wesentlich niedrigerer Mehraufwand oder Schaden entstanden ist.

6.4 Online-Streitbeilegung

Informationen zur Online-Streitbeilegung nach Art. 14 ODR-Verordnung: Die europäische Kommission hat eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereitgestellt, die Sie unter dem folgenden Link finden: http://ec.europa.eu/consumers/odr/. Wir sind
zu dieser Angabe rechtlich verpflichtet. Wir beteiligen uns jedoch nicht an dieser Art der Streitbeilegung.

6.5 Datenschutz

Unsere umfassende Datenschutzerklärung ist auf https://www.shine.eco/datenschutz-greencom/ zu finden.

6.6 Änderungen oder Ergänzungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen

Wir behalten uns das Recht vor, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit zu ändern, soweit hierdurch wesentliche Regelungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht berührt werden und dies aus triftigen Gründen, insbesondere aufgrund einer geänderten Rechtslage oder höchstrichterlichen Rechtsprechung, technischer Änderungen oder Weiterentwicklungen, neuer organisatorischer Anforderungen des Massenverkehrs, Regelungslücken in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen, Veränderung der Marktgegebenheiten oder anderen gleichwertigen Gründen erforderlich ist, um die Ausgewogenheit des Vertragsverhältnisses widerherzustellen, und Sie durch diese Änderungen nicht wider Treu und Glauben benachteiligt werden. Wesentliche Regelungen sind insbesondere solche über Art und Umfang der vertraglich vereinbarten Leistungen und die Laufzeit einschließlich der Regelungen zur Kündigung.

Änderungen oder Ergänzungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen geben wir Ihnen durch Benachrichtigung in Textform spätestens sechs Wochen vor dem Zeitpunkt ihres Wirksamwerdens in Textform bekannt. Die Änderungen oder Ergänzungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten als genehmigt, wenn Sie nicht bis zu dem in der Mitteilung genannten Zeitpunkt ihres Wirksamwerdens in Textform Widerspruch einlegen. Wir werden Sie auf diese Rechtsfolge bei Bekanntgabe besonders hinweisen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung des Widerspruchs. Widersprechen Sie den Änderungen oder Ergänzungen nicht, werden die angebotenen Änderungen oder Ergänzungen wirksam, sofern Sie nicht ein jeweils angebotenes Sonderkündigungsrecht ausüben.
Bei unentgeltlich bereitgestellten Leistungen sind wir jederzeit berechtigt, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu ändern, aufzuheben oder durch andere Allgemeine Geschäftsbedingungen zu ersetzen sowie neue Leistungen unentgeltlich oder entgeltlich verfügbar zu machen.

6.7 Vertragsübertragungsrecht

GreenCom ist berechtigt, Rechte und Pflichten aus Vertragsverhältnissen, die auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen begründeten worden sind, insgesamt oder einzeln im Wege der Einzelrechtsnachfolge auf ein mit GreenCom im Sinne der §§ 15 ff. AktG verbundenes Unternehmen zu übertragen.
GreenCom ist ferner berechtigt, Rechte und Pflichten aus Vertragsverhältnissen, die auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen begründet worden sind, insgesamt oder einzeln im Wege der Einzelrechtsnachfolge auf sonstige Dritte zu übertragen, wenn der Kunde dieser Übertragung zustimmt. Der Kunde darf seine Zustimmung nur aus wichtigem Grund verweigern, insbesondere wenn der Dritte keine Gewähr für eine Erfüllung der vertraglichen Verpflichtungen bietet.

6.8 Wir sind für Sie da, wenn Sie Fragen haben

Wenn im Zusammenhang mit unseren Produkten und Dienstleistungen Fragen entstehen, begleiten wir Sie, indem wir für Fragen telefonisch unter +49 (89) 716 802 877 (wochentags 9 – 12 Uhr, zum Ortstarif) oder per E-Mail unter [email protected] zur Verfügung stehen.

6.9 Schlussbestimmungen

Inhalte fremder Webseiten, auf die wir in unserem Webauftritt direkt oder indirekt verweisen, liegen außerhalb unseres Verantwortungsbereiches und machen wir uns nicht zu Eigen. Wir können jedoch erklären, dass zum Zeitpunkt der Linksetzung keine illegalen Inhalte auf den verlinkten Webseiten erkennbar waren. Auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung, die Inhalte oder die Urheberschaft der verlinkten Webseiten haben wir keinerlei Einfluss. Deshalb distanzieren wir uns ausdrücklich von allen Inhalten aller verlinkten Webseiten, die nach der Linksetzung verändert wurden. Diese Feststellung gilt für alle innerhalb des eigenen Angebotes gesetzten Links und Verweise. Für illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte und insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung der in den verlinkten Webseiten aufrufbaren Informationen entstehen, haftet allein der Anbieter der Seite, auf welche verwiesen wurde. Erhalten wir von illegalen, rechtswidrigen oder fehlerhaften Inhalten von Webseiten Kenntnis, auf die wir verlinken, werden wir die Verlinkung aufheben.

7 Widerrufsrecht

Schließen Sie den Vertrag mit uns nicht als juristische Person oder in Ausübung Ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit, steht Ihnen ein Widerrufsrecht zu. Hierzu gilt die folgende Widerrufsbelehrung:

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns,

GreenCom Networks AG
Rosenheimer Straße 120
81669 München
Telefon: +49 89 716 802 877
E-Mail: [email protected]

mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufspflicht reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

7.1 Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstige Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Haben Sie verlangt, dass die Stromlieferung während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Beitrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrages unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

  • An [hier ist der Name, die Anschrift und ggf. die E-Mail-Adresse des Unternehmers durch den Unternehmer einzufügen]
  • Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über die Erbringung der folgenden Dienstleistung
  • Bestellt am (*) / erhalten am (*)
  • Name des/der Verbraucher(s)
  • Anschrift des/der Verbraucher(s)
  • Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
  • Datum

(*) Unzutreffendes bitte streichen.